Die EU

Hm, ich muss gestehen, dass ich noch nicht so Recht weiß, wohin ich mit diesem Schriftwerk möchte.

Der Brexit liegt zurück. Es hat mich nicht so sehr überrascht, aber die Schlagzeilen und die Ereignisse in den kommenden Tagen danach, habe ich gefeiert. Als ich die Schlagzeile mit dem O-Ton „Nun wird die EU sozialer“ las, dachte ich grob daran, dass dies wohl stimmen mag. Die Briten waren stets darauf bedacht für sich die besten Stücke rauszupicken bzw. einfach ihre Extraregelung zu bekommen. Dies führte, meiner Meinung nach, zu einer zwei Klassen EU. Die Briten bekommen, was sie wollen und der Rest der EU muss sich einigen – sehr vereinfacht gesagt.

Die Abspaltung Schottlands, aber auch die Überlegung London aus Großbritannien herauszutrennen gehören da sicherlich noch zu meinen weiteren Lieblingen der Schlagzeilenwelt der vergangenen Woche.

Ich denke, dass viele Menschen die Vorteile der EU sehen. Es ist natürlich nicht einfach in einer „Demokratie“ Einigung zu finden, aber um diesen Umstand wussten die Beteiligten auch vorher. Und je mehr Menschen an so einer Entscheidung beteiligt wird, desto schwierig wird es.

Eine Sache, die ich selbst auch schon jahrelang kritisch beäugt hatte, war der Missstand in der EU, dass die Gewaltenteilung nicht konsequent durchgezogen wurde, somit dieses Gebilde nicht nach dem klassischen Prinzip der Legislativ, Exekutive und Judikative funktioniert. Diese unklare Trennung ist auf der Ebene der Legislative zu sehen, worunter der Rat der EU und das Europäische Parlament fallen. Letztes wird durch direkt Wahl besetzt – also durch die Volksvertreter. Ersteres hingegeben setzt sich aus den Regierungen der Mitgliedsstaaten zusammen, welche allerdings in ihrer eigentlichen Funktion die Exekutive übernehmen. Also macht, verabschiedet und setzt die Exekutive in der EU die Gesetze durch und ist somit gleichzeitig die Legislativ. Weitere Kritik findet ihr in diesem Artikel des Bundeszentrale für politische Bildung.

Trotz dieser mangelhaften Konstruktion der Institution EU  ist dies gar nicht mal meine Hauptkritik. Diese gründet nämlich in ganz anderen Bereichen. Der Stolz auf die Dinge, welche diese Gemeinschaft bereits geschafft hat. Seit rund 70 Jahren  gibt es Frieden in Europa (Kosovo müssen wir da wohl mal kurz ausklammern, aber dort hat die Mitwirkung der EU zu einem zügigen Ende beigetragen). Dies ist die längste Friedenszeit in der Geschichte.  Freihandel wurde in einem noch nie dagewesen Rahmen aufgebaut zwischen Ländern (hier benutze hier bewusst den Plural, da es sich nicht um bilaterale, also zwischen zwei Staaten, sondern um multilaterale Abkommen handelt, die als zwischen mehreren Staaten geschlossen wurden. Der Freihandel hat sicherlich Vor- als auch Nachteile gebracht, aber doch wird davon profitiert).

Aber es bedarf nun etwas, womit sich die Menschen assoziieren können. Es bedarf einer Ausrichtung der EU, welche die Bevölkerung mitträgt und auf dessen Umsetzung sie auch stolz sein können. Es bedarf also eines Projektes, welche alle mit einbezieht.

Ich gebe zu, dass ich dafür nur kleine Idee aufgeschnappt habe, wie zum Beispiel eine klare Abschaffung der ganzen Ausbeutung von Entwicklungsländern, besonders von Afrika und dass wir dort einen kontrollierten und geleiteten Mitaufbau leisten, so dass wir einander auf Augenhöhe begegnen und durch den dortigen Aufbau und auch wir davon profitieren können mit diesen Staaten Handel zu treiben. Wenn ein solches Projekt umgesetzt werden könnte, dann könnten die Menschen in der EU sagen, dass man dazu beigetragen hat, die Welt ein bischen besser zu machen.

Vielleicht muss der Blick aber nach innen gerichtet werden, um die EU wirklich sozialer zu machen, um sie auch wirklich fairer zu machen, so dass jeder ein Mitspracherecht hat. Eine Form der direkten Demokratie würde möglicherweise die Akzeptanz und Relevanz der EU verdeutlichen, aber ob die Bevölkerung dies annehmen möchte?

Was sicher ist, ist der Fakt, dass die EU, gerade auch, um aus dem Brexit zu lernen, eine Umstrukturierung nötig hat. Sie muss attraktiv für die Mitglieder sein und bleiben. Die Vorteile müssen die Ärgernisse überbieten und vielleicht muss auch der Grundgedanke der Friedensunion wieder deutlicher hervorgehoben werden, indem auch dieses unsägliche Verschicken von Rüstungsausstattungen unterbunden wird. Gewalt erzeugt nur noch mehr Gewalt. Und es sollte klar geregelt werden, welche Dinge an wen verkauft werden dürfen.
Friede war einst der Grundgedanke der EU, doch gerade sieht es mehr so aus, als wenn einige Länder dies vergessen hätten und nur auf ihren eigenen Vorteil aus sind. Ja, ich meine dich liebes Deutschland.

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